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AGB für Mitglieder
AGB für Sponsoren

AGB für Mitglieder


AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

#1 Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Rahmen für alle konkreten Vertragsbeziehungen zwischen Truxo.de und dem Projekt-Teilnehmer.

#2 Teilnahme und Mitgliedschaft
Die Teilnahme und Mitgliedschaft bei Truxo.de ist kostenlos.
Teilnahmeberechtigt sind Personen ab 16 Jahren die Ihren Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben. Der Teilnehmer sorgt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Anmeldung bei Truxo.de.
Änderungen teilt er Truxo.de in gleicher Weise umgehend mit. Der Teilnehmer bedient sich hierzu der Online-Mitgliedsverwaltung seiner Daten bei Truxo.de und nimmt die Änderung selbsttätig vor. Ferner verpflichtet sich der Teilnehmer das Angebot von Truxo.de nur in eigener Person wahrzunehmen.
Pro Haushalt und IP darf nur ein Teilnehmerkonto erstellt werden. Der Teilnehmer verpflichtet sich, Dritten den Zugang zum Angebot von Truxo.de unter Verwendung seiner Zugangsdaten nicht zu ermöglichen.

Sollte ein Doppelaccount vorliegen, oder Missbrauch (z.B. durch Fakeprogramme, Verschleierung der Herkunft, Mehrfachanmeldungen, falsche Angaben, Spam ...) entdeckt werden, führt dies zur sofortigen Sperrung bzw. Löschung der Accounts dieses Teilnehmers (evtl. angesammeltes Guthaben verfällt). Des weiteren behält sich Truxo.de das Recht vor, bestimmte Teilnehmer ohne Angabe von Gründen vom Service auszuschließen.
Des weiteren können volle Postfächer welche Return-Messages verursachen zur Sperrung des Accouts führen.

#3 SPAM - Verbot
Dem Teilnehmer ist es ausdrücklich untersagt in wettbewerbswidriger Art und Weise für Truxo.de zu werben. Insbesondere ist dem Teilnehmer das Versenden von nicht erwünschten Emails mit Werbung untersagt. Ebenfalls verboten ist dem Teilnehmer das Werben in Foren, Chats oder Newsgroups o.ä. Der Verstoß eines Teilnehmers gegen das SPAM-Verbot berechtigt Truxo.de den Account des betreffenden Teilnehmers unwiderruflich zu löschen. Sämliches Guthaben geht verloren.

#4 Geldverdienen mit Truxo.de
Truxo.de vergütet das Lesen und Bestätigen von Werbebotschaften per E-Mail, sog. PaidMails. Es gelten die jeweils gültigen Vergütungssätze. Die Vergütung, sowie Anzahl der versendeten Mails sind variabel und vom Auftragsvolumen abhängig. Darüber hinaus werden zusätzliche Verdienst- oder Gewinn-Möglichkeiten (z.B. BonusAktionen) angeboten auf die zu gegebener Zeit gesondert hingewiesen wird.

#5 Prämien für Weiterempfehlung
Im Rahmen unseres Referalprogramms erhält der Teilnehmer für jeden durch ihn vermittelten neuen Teilnehmer eine Provision, deren Höhe den Beschreibungen zum Referalprogramm zu entnehmen ist (direkte Provision). Weiterhin erhält der Teilnehmer eine Provision für die durch seine geworbenen Teilnehmer vermittelten Teilnehmer, deren Höhe den Beschreibungen zum Referalprogramm zu entnehmen ist (indirekte Provision).

#6 Minusmails
Truxo.de behält sich das Recht vor, zu unbestimmten Zeiten so gesagte Minusmails an die Mitglieder zu versenden, welche auch in Ihrer Bezugszeile als diese zu erkennen sind. Für das Mitglied gilt es, diese nicht zu bestätigen, ansonsten führt es zu einem Unumkehrbaren Punktabzug. Dieses Vorgehensweise ist leider von Nöten, zum einen um Auto-Bestätiger-Programmen und sonstigen Klick-Programmen vorzubeugen, zum anderen um den Sponsoren unser entgegenkommen und das Interesse der Mitglieder zusagen zu können.

#7 Bonusaktionen
Für Teilnahmen an Bonusaktionen erhält der User eine vorher festgelegte Punkte-Vergütung bzw. Vergütung in Euro. Dabei darf jeder User nur einmal an jeder Aktion teilnehmen. Die Eintragung bei einer Bonusaktion,obwohl man sich bei dem beworbenen Anbieter nicht angemeldet hat,stellt einen eindeutigen Betrugsversuch dar und führt zum sofortigem Ausschluss aus allen laufenden und künftigen Bonusaktionen.Im Wiederholungsfall behält sich Truxo.de eine sofortige Löschung ausdrücklich vor. Gutschriften auf das Mitgliederkonto erfolgen erst nach Freigabe durch den Sponsor.

#8 Auszahlung
Ab einem Guthaben von EUR 5,00 kann der Teilnehmer im Mitgliedsbereich eine Auszahlung per Banküberweisung oder PayPal beantragen. Nach routinemäßiger Überprüfung durch Truxo.de wird das beantragte Guthaben innerhalb von 30 Kalendertagen als Gutschrift auf das angegebene Konto des Teilnehmers überwiesen. Überweisungen werden nur auf ein deutsches Bankkonto augeführt Teilnehmer und Kontoinhaber müssen identisch sein. Der Teilnehmer ist dabei für die Versteuerung seiner Einkünfte selbst verantwortlich. Ggf anfallende Gebühren gehen zu Lasten des Auszahlungsbetrages.

#9 Tausch in Werbung
Angesammeltes Guthaben kann jederzeit in eMail-Werbung (z.B. für die eigene Homepage, Partnerprogramme etc.) getauscht werden. Eine entsprechende Möglichkeit ist im Mitgliedsbereich aktiviert. Die folgenden Inhalte dürfen nicht beworben werden: Seiten ohne Impressum; Illegale Schneeballsysteme, Cracks, 0190-Dialer, Erotik. Die beworbene Website darf keinen Framebrecher enthalten und maximal ein PopUp-Fenster öffnen. Nach routinemäßiger Überprüfung werden gebuchte Aufträge von uns gestartet.

#10 Werberlose Mitglieder (ohne Referer)
Kein Mitglied hat Anspruch auf die nachträgliche Zuschreibung eines werberlos angemeldeten Mitglieds. Des Weiteren erklärt sich jedes werberlose Mitglied mit der Akzeptanz der Regeln/AGB damit einverstanden, als Bonus, Gewinn oder zum Verkauf in die Downline anderer Mitglieder angeboten zu werden. Diese Zuschreibung erfolgt grundsätzlich – genauso, wie bei einer Anmeldung über einen Werber – ohne Weitergabe der persönlichen Daten. Lediglich der Username ist für die Upline ersichtlich.

#11 Account-Verifizierung
Bevor das Mitglied eine Auszahlung erhalten kann muss seine Identität bestätigt werden.
Es gibt mehrere Gründe, warum wir das machen. Da Truxo.de weltweit erreichbar ist, gibt es immer mehr Leute aus dem Ausland welche sich anmelden, obwohl Sie nicht aus dem deutschsprachigen Raum kommen.
Viele Sponsoren möchten keine Klicks, Traffic usw. aus dem Ausland, sondern spezialisiert aus Deutschland, Österreich und Schweiz.
Durch die Verifizierung können wir dies den Sponsor garantieren.
da Truxo.de Geld auszahlt müssen wir ggf. gegenüber den Finanzbehörden nachweisen können das Geld an reale Personen ausgezahlt zu haben.

Nach der Verifizierung werden wir Ihren zugesandten Beleg zerschreddern, damit keiner mehr Zugang zu dem Beleg hat.

Um sich zu verifizieren, senden Sie bitte eine Kopie eines geeignetes Identifikationsdokumentes (Personalausweis, Reisepass, ggf. Kinder-, oder Schülerausweis) an den Webmaster. Es genügt eine unbeglaubigte Kopie, ein Foto oder ein Scan. Geprüft werden Vorname, Nachname und Geburtsdatum, weitere Daten können Sie bei Bedarf schwärzen.

#12 Inaktive Teilnehmer
Im Interesse unserer Partner und Werbekunden sind wir stets bestrebt unsere Teilnehmerdatenbank aktuell zu halten. Dabei werden inaktive Teilnehmer selektiert und gesperrt, mit einer Frist von 30 Kalendertagen per E-Mail angemahnt und bei Nichteinhalten dieser Frist unwiderruflich aus der Datenbank entfernt.
Als inaktiv gelten Teilnehmer, die 10 Tage lang keine Mail mehr bestätigt haben oder eingeloggt waren. Ebenso gelten "Dauerurlauber" (Urlaubsmodus länger als 30 Tage ununterbrochen aktiv) als inaktiv. Inaktivenlöschungen finden regelmäßig statt.
Inaktive Mitglieder erhalten keine Refferalvergütung während des Inaktivzeitraumes.

#13 Kündigung
Jeder Teilnehmer, als auch Truxo.de können sämtliche Rechtsverträge mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei Kündigung seitens truxo.de werden bereits angesammelte Beträge ausgezahlt, sofern kein Verstoß gegen die AGB vorliegt. Kündigungen müssen vom Teilnehmer selbsttätig im Mitgliedsbereich durchgeführt werden. Bei Kündigungen durch Mitglieder werden bereits angesammelte Beträge ausgezahlt sofern die Auszahlungsgrenze erreicht oder überschritten wurde. Dazu müssen Bankdaten im Userbereich eingetragen werden und den Admin vor Kündigung in Kenntnis gesetzt werden.

#14 Haftung
Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach diesen Bedingungen. Truxo.de haftet für Schäden, die auf einer zumindest grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns oder einen Erfüllungsgehilfen beruhen. Alle weiteren Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Der Teilnehmer stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Handlungen des Teilnehmers beruhen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die auf eine Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- und Schutzrechten durch den Teilnehmer zurückzuführen sind. Wir haften außerdem in keiner Weise für eventuelle Schäden, die auf unsere Software, E-Mails oder Websites zurückzuführen sind. Wir haften nicht für Tippfehler auf unserer Website, in E-Mails oder in Software, sofern diese nicht nachweislich vorsätzlich gemacht wurden. Truxo.de übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Angeboten und Daten und kann einen frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten verwenden.

Hyperlinks, Werbebanner, Produktdaten, Informationen der Firmen und dergleichen stellen keine Empfehlung von Truxo.de für Dritte und deren Leistungen dar. Truxo.de übernimmt keine Haftung für deren Inhalte einschließlich Preise und Verfügbarkeit von Produkten oder Dienstleistungen insbesondere macht sich Truxo.de diese Inhalte nicht zu eigen.

#15 Strafverfolgung
Der Verstoß gegen unsere AGB hat zur Folge, dass noch nicht ausgezahltes Guthaben verfällt und das Mitglied mit sofortiger Wirkung für immer von unseren Dienstleistungen ausgeschlossen bleibt. Es kann außerdem Schadensersatz unsererseits gefordert werden.

#16 Datenschutz
Ihre personenbezogenen Daten, die Sie bei der Anmeldung angegeben haben, werden elektronisch gespeichert. Sie werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

#17 Einstellung des Dienstes
Bei Einstellung des Dienstes werden sämtliche Restguthaben ausbezahlt. Dazu müssen Bankdaten im Userbereich eingetragen werden.

#18 Änderung der AGB/Widerruf
Bei Änderungen der AGB, die sich nachteilig auf den User auswirken, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (Newsletter). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Über Änderungen der AGB wird jedes Mitglied per Newsletter informiert.

#19 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Truxo.de behält sich das Recht vor, diese AGB bei Bedarf jederzeit zu modifizieren. Alle Änderungen und Erweiterungen werden dem Teilnehmer mitgeteilt.

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AGB für Sponsoren

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen


#1 Allgemeines
"Werbeauftrag" im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Verbreitung einer oder mehrerer Werbemittel eines Kunden oder sonstiger Interessenten über das Internet durch Truxo.de . Für die Abwicklung von Werbeaufträgen sind ausschließlich nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und die aktuell gültige Preisliste anzuwenden. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden von Truxo.de oder sonstiger Dritter finden auch dann keine Anwendung, wenn Truxo.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder die Leistungen widerspruchslos erbringt

#2 Vertragsschluss und Auftragsannahme
Bedingung zur Nutzung von Truxo.de als Sponsor / Werbepartner ist, Sie müssen mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sein. Ein Werbeauftrag zwischen dem Kunden und Truxo.de kommt erst durch schriftliche Bestätigung per Email, Post oder Fax zustande, spätestens jedoch mit der Schaltung der Anzeige. Mündlich oder fernmündlich erteilte Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag mit der jeweiligen Agentur zustande, vorbehaltlich anderer Vereinbarungen. Soweit Truxo.de sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Truxo.de behält sich vor, Werbeaufträge anzunehmen oder abzulehnen und auch nach Vertragsschluss aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen zurückzuweisen. Dies gilt auch für Werbeaufträge die nicht von Truxo.de vorgenommen sondern von deren Vertretern oder sonstigen Annahmestellen vermittelt wurden. Der Kunde hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Sofern der Kunde nicht in der Lage ist, eine umgestaltete, den Anforderungen von Truxo.de entsprechende Werbung anzuliefern, hat der Kunde Anspruch auf Rückerstattung gezahlter Leistungen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wird ausdrücklich ausgeschlossen. Truxo.de behält sich ebenfalls das Recht zur etwaigen Verschiebung des Schaltungstermins aufgrund technischer oder anderer Ursachen vor.

#3 Inhalt
Verboten sind Seiten mit folgenden Inhalten (dies beinhaltet auch Inhalte, die auf den jeweiligen Seiten beispielsweise als Popup auftreten): Underground, Warez, Faken, Dialer, sonstige radikale und/oder illegale Inhalte. Die beworbene Seite darf maximal 1 Popup aufweisen. Die beworbenen Seiten dürfen keinen Framebrecher enthalten.

Das bewerben von Erotikseiten ist erlaubt. Bitte beachten Sie beim Bewerben von Erotikseiten, die Auswahl der Richtigen Werberubrik (Erotik 16+). Zudem achten Sie bitte auf eine angemessene Qualität, Aufbau und Inhalt der Seite.

#4Leistungen von Truxo.de
Der Umfang der vereinbarten Leistungen ergibt sich aus dem Werbeauftrag. Truxo.de gewährleistet dem Kunden eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbemittel. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen Die Platzierung erfolgt nach eigenem Ermessen unter größtmöglicher Berücksichtigung der vermuteten Interessen des Kunden durch Truxo.de. Truxo.de behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Ein Ausschluss von Wettbewerbern des Kunden ist grundsätzlich nicht möglich.

#5 Leistungen des Kunden
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die notwendigen Informationen, Daten, Dateien, die jeweiligen Zieladressen der Links und sonstiges Material, welches für die Schaltung des Werbeauftrages erforderlich ist, bis spätestens drei (3) Werktage vor Schaltungsbeginn vollständig fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend auf eigene Kosten angeliefert werden. Der Kunde garantiert, dass sich das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Darstellung in E-Mails und in der vertraglich vereinbarten Art und Größe eignet. Truxo.de übernimmt für das gelieferte Material keine Haftung und ist insbesondere nicht verpflichtet, dieses aufzubewahren oder an den Kunden zurückzusenden. Soweit der Kunde die Anlieferungsfristen nicht einhält und die Werbung nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, lässt dies den Anspruch von Truxo.de auf Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt. Der Kunde verpflichtet sich etwaige Passworte geheim zuhalten, bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

#6 Zahlungsbedingungen
Die Rechnung für die Leistungen von Truxo.de ist, falls nicht anders vereinbart, zur sofortigen Zahlung ohne Abzug fällig. Werbeaufträge werden nach Zahlungseingang zum vereinbarten Termin geschaltet.
Sponsorenguthaben werden nach Zahlungseingang gutgeschrieben.
Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor Kampagnenbeginn fallen keine Stornogebühren an. Bis 1 Woche vorher fallen 20% Bearbeitungsgebühr an, bei Stornierung innerhalb einer Woche vor Kampagnenbeginn, bzw. nach Veröffentlichung ist der gesamte Rechnungsbetrag zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder Stundung werden Verzugszinsen und Einziehungskosten berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Bei Zahlungsverzug kann Truxo.de die Ausführung bzw. die weitere Ausführung des laufenden Vertrages bis zur Zahlung zurückstellen. Eine Änderung der Anzeigenpreise bleibt ausdrücklich vorbehalten. Es gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung im Internet veröffentlichte Preisliste.
Eingezahltes Sponsorenguthaben ist nicht Rückerstattungsfähig.

#7 Haftung
Truxo.de haftet für Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung von Truxo.de sowie seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadenersatz, insbesondere wegen Verzug oder Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Dies sind solche, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen durfte. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist auf den üblicherweise in derartigen Fällen voraussehbaren Schaden begrenzt. Truxo.de haftet nicht für technische Ausfälle sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereiches der Truxo.de liegen. Truxo.de haftet nur für direkte Schäden, nicht jedoch für indirekte Schäden und/oder entgangenen Gewinn, sei es dass diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen. Der Höhe nach haftet Truxo.de in keinem Fall für einen höheren Schadensbetrag, als den von dem Auftraggeber zu zahlenden Rechnungsbetrag (netto). Sämtliche Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Truxo.de verjähren in sechs Monaten ab Eintritt des Schadensfalls. Der Kunde übernimmt die Verantwortung für die Werbung. Er haftet insbesondere dafür, dass die Werbung den presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht. Der Kunde versichert, dass er für sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den von ihm gestellten oder verwendeten Unterlagen (z. B. Texte, Fotos, Grafiken, Dateien, Tonträger und Videobänder, etc.) ist oder solche erworben hat. Der Kunde stellt Truxo.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der teilweisen oder vollständigen Ausführung des Auftrages erwachsen können.

#8 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Ronny Platschek
Walther-Rathenau-Str. 7
06749 Bitterfeld-Wolfen

per E-Mail: truxo.ropla [ät] gmx.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht

#9 Schlussbestimmung
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Ergänzung der Schriftformklausel. Der erforderlichen Schriftform kann auch durch die Übermittlung per Telefax oder elektronische Medien genügt werden. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Sinn und Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. Es gilt das formelle und materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.